Wahlen: Linke im Aufwind
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Wahlerfolge, links der SPD: Was Willy wohl gesagt hätte?
Die »Linke« siegt sich von Wahl zu Wahl und löst damit starke Emotionen aus: Ist der »Linken« alias »PDS/Die Linke« alias »PDS« alias »SED« zu trauen? Nach eigener Auskunft ist die Partei mittlerweile drittstärkste Kraft in deutschen Parlamenten. Wie ist die Haltung der SPD zu bewerten – warum darf in MV koaliert werden, in Hessen aber nicht? Was ist eigentlich das Programm dieser jungen Partei – oder ist es doch eher eine reaktionäre Protest- und Nostalgiebewegung? Einzig authentische und verlässliche Kraft von links oder doch nur Veteranenverein alter Würdenträger und Globalisierungsverlierer?
26. Februar 2008 um 08:57
Diese Partei unabhängig von ihrer Historie zu beurteilen, wäre sicherlich nicht richtig. Andererseits ist es hochgradig falsch, die Linke als Partei der ewig Gestrigen und Protestwähler zu bezeichnen.
Es ist eine Partei mit anderen Zielen, die viele Menschen als Alternative zu CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP sehen, da dort die Unterschiede nur mehr kosmetischer Natur sind, um die Namensunterschiede zu begründen. Panikmache ist hier sinnlos.
Wer Linke wählt, wird sich nicht eines Tages hinter einer Mauer wiederfinden, überwacht von einer neuen Stasi im tiefsten Sozialismus.
26. Februar 2008 um 09:19
Dass in MV die Zeichen sehr lange auf rot-rot standen und sich damit nicht viel bewegte, dürfte jeder bemerkt haben.
Das Problem der Frau Y. ist, dass sie vor der Wahl felsenfest versprochen hatte, nie mit der Linken zusammen zu arbeiten. Darum wurde sie auch gewählt (nicht nur darum).
Jetzt ist die Krone zum greifen nahe: Sie muss ihren Wählern nur klarmachen, dass sie dazu eines ihrer Wahlversprechen brechen muss. Aber das geht sicher in den nächsten Arbeitslosen-, Stellenstreichen,- und Oskarmeldungen unter.
Der Wähler ist ein dummes Schaf, das mit Worten und Versprechen gelenkt werden will.
26. Februar 2008 um 09:43
Die Linke ist etwas anderes, etwas, wovor man scheinbar Angst hat und sich nicht anders zu helfen weiß, als permanent auf deren Vergangenheit zu zeigen, sich selbst aber darüber echauffiert, dass man, weil in Deutschland geboren ist, gelegentlich als Nazi beschimpft wird und sich ebenso häufig die deutsche Geschichte unter die Nase reiben lassen muss.
Hat irgendjemand gravierende Unterschiede bei Macht- oder Regierungsübernahmen der einen oder anderen Farbpalette bemerkt? Können die Genossen der jeweiligen Parteien Ihre Alleinstellungsmerkmale (USPs) überhaupt noch definieren?
Während alle übrigen Parteien bemüht sind, mit dem Finger von sich weg auf die »Neuen« zu zeigen, werden diese still und heimlich stärker, bzw. versuchen es zu werden. Es gibt natürlich immer ein paar Querschläger, die sich des Rampenlichts, in dem sie stehen, nicht bewusst sind und den Medien Dinge zum Fraß vorwerfen, die Wasser auf die Mühlen der Zeigenden sind.
Wobei ich auch hier denke, dass so dämlich niemand sein kann und dahinter eine Inszenierung vermute – eben das althergebrachte Mittel in der Politik, um vom Wesentlichen und der eigenen Inkompetenz abzulenken. Ganz im Stile der Diskussion um die Linke.
26. Februar 2008 um 09:54
CDU/CSU, SPD, FDP, DIE GRÜNEN, DIE LINKE & DER REST! Wir reden hier von Volksvertretern – vom Volke gewählte Interessenvertreter. Ja gut, so lautet die Definition. Das eher selten die Interessen der Wähler vertreten werden, ist mehr als offensichtlich.
Aber trotzdem verstehe ich nicht, warum man mittlerweile so tut, als ob die eine oder andere politische Interessengemeinschaft sich virusartig entwickelt und den Bestand anderer bedroht. Wir reden hier von gewählten Parteien und nicht von Krankheiten. Das ist das politische Spiegelbild der Wähler in Deutschland. Protest hin oder her.
An die eigene Nase fassen und ergründen, warum sich ehemalige Wähler anderen Parteien zuwenden. Ich sag es immer wieder. Macht aus dem Wahlversprechen ein Gesetz und setzt die ausstehenden Strafen für Wortbruch hoch an – und dann, aber auch nur dann gibt es eine Chance für eine ehrliche Politik im Interesse des Wählers.
26. Februar 2008 um 10:04
Solange die netten Herren Volksvertreter nicht begreifen, dass wir nicht nur ihr Geld verdienen, sondern auch das, welches sie ausgeben, also kein Leistungsdruck wie in der freien Wirtschaft zu spüren ist, wird sich auch nichts ändern.
Solch ein Gesetz wäre zwar nötig, allerdings würde es – wenn überhaupt – zu kompromissbereit mit zu vielen unbestimmten Rechtsbegriffen verabschiedet werden. Damit hätten die Gerichte wieder allerhand zu tun, das Wirrwarr zu entflechten. Am Ende wird niemandem etwas passieren und alle sind glücklich, außer den Wählern natürlich.
26. Februar 2008 um 10:07
Fazit: Lass es uns einfach angehen oder nach Deutschland auswandern. (ui, »angehen & auswandern« !?! Was will mir mein Unterbewußtsein damit sagen?)
26. Februar 2008 um 10:10
Einfach anfangen!!!
Du einen und ich einen. Jeder nur drei Hiebe.
26. Februar 2008 um 10:12
Und ganz neu: »Einfach aufhören« !!! Die ersten 10 Anrufer bekommen gratis ein »Einfach wegsehen« oben drauf.
26. Februar 2008 um 10:13
Und am Ende heißt es wieder: »Einfach mal die Fr##* halten«.
26. Februar 2008 um 10:14
Kann passieren – wird passieren. DU BIST DEUTSCHLAND!
26. Februar 2008 um 10:15
Ich auch?
26. Februar 2008 um 10:18
Auch Du! Wir brauchen jeden – jeden Steuerzahler!
26. Februar 2008 um 10:50
Erstens fehlt mir in der Diskussion etwas der Lokalpatriotismus – die Linke zählt offenbar, abgesehen von Rotkäppchensekt und Bundeskanzlerinnen, zu den erfolgreichsten Exportartikeln der neuen Länder.
Zweitens sind mir die Inhalte völlig unklar geblieben: Auch hier wird wieder in langen Statements auf die Fehler der übrigen Parteien verwiesen – oder ist gerade dies die Alleinstellung, dass die »Linke etwas anderes ist, etwas, wovor man scheinbar Angst hat«? Das kann doch nicht alles sein!
26. Februar 2008 um 11:07
Vielleicht sollte man Politiker und Parteien nicht mehr nach Ihren Wahlversprechen und Programmen beurteilen. Alle wissen, dass die Damen und Herren dieser Berufsgruppe von 100 gesprochenen Wörtern höchstens 20 selber gedacht haben und das 98 von 100 Wörtern sowieso gelogen sind.
Oberste Priorität hat der Machterhalt – dafür tun Sie alles! Wer wissen will wofür Parteien und Politiker einstehen, muss sich die Gremien- und Aufsichtsratstätigkeiten sowie Parteispenden ansehen. Könnte man sich hier genauer umschauen, könnte man das Ziel bzw. das Programm kennen. Das einzige unkalkulierbare Problem bleiben aber trotzdem die Politiker und Parteien, wissen wir doch nicht, ob Sie morgen Ihr Versprechen gegenüber den Geldgebern ebenfalls brechen da jemand anderes mehr zahlt.
Wer einmal lügt, dem traut man nicht!
Ein interessantes Wahlergebnis wäre meines Erachtens nach eine Wahlbeteiligung > 95 % mit 90 % ungültiger Stimmen. Dies würde das politische Interesse der Wähler zum Ausdruck bringen und der Politik sehr deutlich zeigen, dass die angebotenen Programme und Gestalten inakzeptabel sind.
26. Februar 2008 um 11:08
Das kann man nicht oft genug wiederholen.
26. Februar 2008 um 12:00
@ “…eine Wahlbeteiligung > 95 % mit 90 % ungültiger Stimmen”
Wie weit die Bevölkerung in die Politik integriert ist, lässt sich ja direkt an der Wahlbeteiligung erkennen. Deshalb wird es in einer repräsentativen Demokratie auch nie zu solch hohen Beteiligungen kommen, lieber Martin Wanderhansen.
Würden wir wirklich über das spätere Tun unserer Interessenvertreter abstimmen können, müssten die Herren sich schon an Wahlversprechen halten!
Ich fordere deshalb wenigstens ein 14tägiges Rückgaberecht und zwei Jahre Sachmängelhaftung auf das Handeln gewählter Parlamentarier.
Ich weiß, jede Sache hat ihr Aber. Solange jedoch Wahlfreiheit nur bedeutet, dass ich entscheiden kann, ob mir entweder der Kopf (braun), der rechte (schwarz) bzw. der linke Arm (rot) amputiert wird, ist das für mich eher die Suche nach dem kgV als eine Wahl.
26. Februar 2008 um 12:04
Ich finde, dass die Politikerschelte jetzt oft genug wiederholt wurde. Apropos: Über die »Linken« Inhalte weiss hier tatsächlich niemand etwas zu sagen, oder?
Fazit: Die Politiker sind nach Eurer Beschreibung also boshafte, verlogene Gesellen, die in allerhand gewinnbringenden Gremien zusammenhocken.
Ich sehe das etwas anders: Wenn ein Abgeordneter über Wirtschaftskompetenz verfügt und diese auch für sich auswertet, empfinde ich das als zutiefst menschliches und normales Verhalten.
Ein Problem habe ich eher mit den kritischen Heerscharen ehemals oder gegenwärtig staatlich besoldeter Protagonisten, die auf das System schimpfen, dessen Busen sie so redlich nährt, ohne dass sie dabei jemals den rauhen Wind der Marktwirtschaft zu spüren bekamen.
26. Februar 2008 um 12:16
Eine Handvoll Unmutsbekundungen über das Treiben tausender, hochbezahlter Schwätzer mit Pensionsanspruch sind schon zuviel?! Von einem (umsetzbaren) Programm der Linken habe ich jedenfalls noch nichts gehört. Außer vielleicht das hier: Zitat Dora Heyenn, Die Linke: »Wir wollen nicht regieren«
26. Februar 2008 um 13:16
Mit »…das Treiben tausender, hochbezahlter Schwätzer…« meinen Sie wohl die Kommunikationsbranche? Ist denn der Politiker schlechter als der »Kleinemannaufderstraße«? Ich glaube nicht. Er hat wohl nur weniger Gelegenheit, denn die macht bekanntlich Diebe.
26. Februar 2008 um 14:10
Vor einigen Monaten gab es – ausgelöst durch einige Untersuchungen der Sozialstruktur in Deutschland – eine rege Diskussion über eine neue Unterschicht, genannt Prekariat.
Entsprechend dem westlichen Demokratiemodell ist es nur folgerichtig, dass mit der veränderten gesellschaftlichen Struktur auch eine neue politische Strömung entsteht. Es scheint nicht abwegig, diese neue bundesrepublikanische Partei als Interessenvertretung der sich bereits herausgebildeten Gesellchaftsschicht zu verstehen und weniger als politisch ideologischer Ansatz einiger Unzufriedener. Insofern hätte diese neue Partei eine Daseinsberechtigung, auch wenn sie keine gesamtgesellschaftlich schlüssigen Lösungen innerhalb von politischen Reformen anzubieten hätte.
Nun, die nächste entscheidende Frage geht in die Richtung, welches Lösungsmodell haben denn die politischen Köpfe der neuen Interessenvertretung anzubieten. Tatsächlich bewerben auch rechte Strömungen genanntes Klientel. Aber weder die noch bestehende großen Bundesparteien vermochten es, sich als Interessenvertreter diesen relevanten Gesellschaftsbestandteils anzubieten.
Ob die Linke wegen ihrer SED-Tradition oder einem sozialistisch ideologischem Weltbild gewählt wird? Das könnte besonders im Osten der Fall sein, Tendenz aber fallend. Dann gibt es noch Protestwähler – die unbestimmt Unzufriedenen – klingt mir schon plausibler. Oder aber (und das schließt die Protestwahl nicht aus), weil sie von einem bestimmten Teil von Menschen am Ehesten als Interessenvertreter wahrgenommen werden.
26. Februar 2008 um 15:03
Ja, klingt äußerst plausibel und sehr fundiert. So differenziert habe ich die Sache noch nie gelesen. Das Selbst- und Fremdbild der Linke-Wählerschaft wirkt im allgemeinen immer sehr ins Positive oder Negative verzerrt – weder Freigeister noch Stasirentner sind sie offenbar mehrheitlich! Hier kommt mal etwas Realismus ins Spiel, sehr fein beobachtet, meine ich.
27. Februar 2008 um 14:52
Als Ostbirne empfinde ich ein wenig so, wie meine Großeltern nach 45. Damals waren die alten Nazibonzen und Mitläufer ganz schnell wieder oben auf und so ähnlich ist es heute bei der »Linke«n.
Da gibt es mir einfach zu viele Parteimitglieder, Wähler und Funktionäre, die bei der DDR-Scheiße mitgemacht haben und bis heute keine wirkliche Distanz zur Diktatur gefunden haben. Diese Tatsache reicht mir völlig aus, um diese Leute nicht zu wählen. Das ist für mich einfach eine Frage der politischen Hygiene. Wenn ich mir dann noch die Mühe mache, mich ein wenig mit den Inhalten dieser »Bewegung« zu beschäftigen, ja dann.
Drei Beispiele dazu:
A) Vermögenssteuer.
Frage: Warum soll der Bürger auf sein (aus seinem versteuerten Einkommen!) erworbenes Vermögen noch einmal Steuern zahlen? Das macht einfach keinen Sinn, außer man definiert den steuerlichen Anspruch auf dieses Vermögen über den Faktor Neid.
B) Begrenzung der Managergehälter.
Die Linke fordert eine Begrenzung der Managergehälter. Frage: Welchen Einfluss hat die Höhe des Einkommens eines Vorstandes bei Siemens auf die persönliche Situation eines »normalen« Angestellten der Firma Siemens? Antwort: keinen. Problematisch ist die Rechtfertigung der Managergehälter erst, wenn diese signifikant steigen und dem »normalen« Arbeitnehmer Einkommensverluste zugemutet werden. D. h., wenn nur ein Teil der Angestellten am Unternehmenserfolg partizipiert. In diesem Fall ist die Frage nach der Gehaltshöhe absolut berechtigt.
Über diese Frage sind sich übrigens alle Parteien mehr oder weniger einig, lediglich die Linke fordert hier eine grundsätzliche Beschränkung der Managergehälter. Warum nun aber ein Manager maximal das 20fache des am niedrigsten entlohnten Beschäftigten im Unternehmen (so der Vorschlag der Linken) verdienen soll, verstehe, wer will. Die Forderung ist einfach falsch und zeigt keinen wirtschaftspolitischen Sachverstand. Die Motivation »mehr verdienen zu wollen« ist ein untrennbarer Teil des Wettbewerbs und damit ein Faktor für den wirtschaftlichen Erfolg dieses Landes. Großes Wort, stimmt aber.
Unabhängig davon könnte man auch mal eine Rechnung aufmachen, was diese Forderung bedeutet. Bsp.: € 18.000 Netto per Anno für den Grafikknecht einer Agentur X. Der Agenturchef bekommt das 20fache dieses Gehaltes, d. h. € 360.000 – alles netto pro Jahr versteht sich. Jaaaa… und wenn dann morgens El Jefe aus seinem 911er steigt, dann denkt der Grafikknecht, während er aus seinem Nissan Micra (Bj. 96) steigt: »Gott sei Dank verdient El Jefe nicht eine Million, so ist das doch viel gerechter…«
C) Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Zitat: »Die Bundeswehr darf keine Interventionstruppe werden. Ihr Auftrag muss auf Landesverteidigung und Katastrophenhilfe beschränkt werden«. Auf Arte, Phoenix, etc. läuft ab und zu mal die Dokumentation über das Massaker von Srebrenica. Das ist 13 Jahre her und passierte in Europa (nicht Ruanda oder Afghanistan – Beispiele, die aber sich ebenfalls eignen würden).
Geht es nach den Linken, räumen wir nach derartigen Gewaltexzessen nur auf. Das Intervenieren überlassen wir, bitte wem? Oder schaun wir nur zu und warten bis es vorbei ist? Was für eine beschissene Einstellung dieser Pseudohumanisten.
27. Februar 2008 um 15:07
Das Thema »Pazifismus« verursacht auch mir, gerade angesichts unserer eigenen Vergangenheit, hauptsächlich Unwohlsein. Ich glaube, die SS hätte sich von Gandhi kaum mit Worten überzeugen lassen, das Warschauer Ghetto zu räumen, bzw. auf die Weltherrschaft zu verzichten. Dazu bedurfte es schon einiger zehntausend Stalinorgeln. So banal ist die Realität manchmal!
Am besten passt dazu ein lapidarer Reim vom großen Wiglaf Droste, der andernorts auch schon mal Soldaten als Mörder, bzw. Faxgeräte bezeichnete und damit gänzlich unverdächtig ist, ein finsterer Reaktionär zu sein:
»Die andere Wange jesusmäßig hinzuhalten,
ist Quatsch mit Sauce,
in seine Feinde soll man Löcher machen,
und zwar große.«
27. Februar 2008 um 17:09
Hier mal ein Querverweis ins Opponetz. Dort analysiert und kommentiert Marco Kanne aktuelle und grundsätzliche Themen aus konservativ-libertärer Perspektive. Dazu ein nicht ganz neutraler aber sehenswerter Lehrfilm gegen das Vergessen.
27. Februar 2008 um 19:05
Der erste Beitrag soll zum Lachen sein! Richtig??? Der zweite hat tatsächlich das Niveau des zonendeutschen Schulfachs namens Staatsbürgerkunde. Ja, ich erinnere mich.
Der Anfang des Filmchens scheint mir auch an das großartige Schaffenswerk von Sudel-Ede angelehnt. Leider bin ich über die ersten Sekunden bei dem einen wie dem anderen nie hinaus gekommen und kenne auch niemanden, der es je geschafft hat.
28. Februar 2008 um 11:27
Für Meinungsvielfalt darf schon Platz sein, finde ich. Hetzer und Hassmasken von rechts oder links meldeten sich hier erfreulicher Weise noch nie zu Wort. Im Gegenteil: Wenn für Linke-Gegner und auch für Anhänger Platz ist, dann ist doch für lebendigen Austausch gesorgt, oder? Und neutral ist sowieso nur Österreich, auch wenn alle Linken und Rechten sich ebenfalls rund um die Uhr als objektiv und neutral bezeichnen.
28. Februar 2008 um 11:41
Österreich? Ich dachte, nur die Schweizer und Guido W. wären neutral !!!
28. Februar 2008 um 12:52
@ »Leider bin ich über die ersten Sekunden bei dem einen wie dem anderen nie hinaus gekommen und kenne auch niemanden, der es je geschafft hat.«
Schade mein Lieber – und entschuldigen Sie, wenn ich im folgenden etwas deutlicher werde. Hätten Sie mal ein, zwei humoreske Beiträge übersprungen, dann wären Sie u. a. auch auf einen Bericht gestoßen, wie die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner (DKP) sich für eine Wiedereinführung der Stasi einsetzt.
In einem öffentlich-rechtlich (!) ausgestrahlten Interview plädierte Wegner in »Panorama« für eine Rückkehr zur Staatssicherheit. Zitat: »Ich denke, wenn man eine andere Gesellschaftsform errichtet, dass man da so ein Organ wieder braucht, weil man sich auch davor schützen muss, dass andere Kräfte, reaktionäre Kräfte, die Gelegenheit nutzen und so einen Staat von innen aufweichen«.
In welchem Niveau möchten Sie denn von solchen Dingen unterrichtet werden? Oder am liebsten gar nicht? Unsere Großeltern hatten ja mal so eine Zeit, wo politische Strömungen hin zu einer Diktatur nur halb so schlimm waren und keiner etwas davon hören wollte. Heute können Sie mit Fug und Recht behaupten: »Davon haben wir nichts gewusst.«
28. Februar 2008 um 13:40
@ Panorama: Jau, hab ich auch gesehen und nach dem Satz »…man da so ein Organ wieder braucht, weil man sich auch davor schützen muss, dass andere Kräfte, reaktionäre Kräfte, die Gelegenheit nutzen und so einen Staat von innen aufweichen« habe ich meine Freundin gefragt, welche anderen Kräfte wohl gemeint sind?
Antwort: Die mit ner anderen Meinung? und zu @: »…Leider bin ich über die ersten Sekunden bei dem einen wie dem anderen nie hinaus gekommen und kenne auch niemanden, der es je geschafft hat«: Ich schon, ich steh auf plattes Linken-Bashing. Das wissen Sie doch, Herr Greh ((—::)
28. Februar 2008 um 13:55
Danke Herr Richter, aber bitte Vorsicht. »DIE LINKE«-Bashing heißt das. Nicht alle links vom CDU/SPD-Mainstream sind in der Nachfolgepartei der SED organisiert. Im übrigen muss dieses Bashing platt sein, sonst würden es noch weniger Leute verstehen.
28. Februar 2008 um 14:17
» Grüße von der LINKE-Weihnachtswanderung zum China Restaurant!
28. Februar 2008 um 14:56
Die roten Fahnen für den Weltfrieden – was für ein Bild zum Thema!
Fotografiert am 11.September 2001 auf dem Platz des himmlischen Friedens.
Vielleicht ist DER LINKE Hund ja in Wirklichkeit auch gar keiner?!
28. Februar 2008 um 19:04
Nun ja, die Christel (Wegner von der DKP) hat es vielleicht geschafft, Herrn Schnitzlers Beiträge von Anfang bis zum Ende auszukosten. Wahrscheinlich gibt es die Dinger sogar auf DVD. Kommentare zu ihrem Interview gab es zu genüge, dazu musste ich nicht Opponetz-Abonnent werden.
Ergibt sich die Frage, ob die Frau eine tendenziell typische Haltung zumindest eines relevanten Teils ihrer Partei vertritt. Eine Frage übrigens, die ich auch auf Herrn Böhmers (CDU) Meinung über ostdeutsche Familienplanung anwenden könnte.
Beantworten kann ich das nicht. Zumal relevant und tendenziell zwei dehnbare Begriffe sind. Deswegen aber gleich die Nazis an die Wand zu malen, halte ich für überzogen, wie von Nico im ersten Kommentar schon angerissen.
Es scheint mir einfach nicht sinnvoll, jemanden gesellschaftlich auszugrenzen, weil er an Dinge wie Sozialismus, Ausländerkriminalität, (Wirtschafts-)liberalismus oder Jesus glaubt. Mit Vorbehalt vielleicht sogar Jüdische Weltverschwörung. Heißen die Mittel zur Realisierung allerdings Stasi, Todesstrafe, Monopol oder Kreuzzug hält sich auch meine Toleranz in Grenzen, von Auschwitz mal ganz abgesehen.
Vielleicht ist es manchmal nicht zu verhindern, einen Krieg zu führen, obwohl man ihn nicht will. Aber das führt jetzt wohl zu weit.
29. Februar 2008 um 08:04
@»…Deswegen aber gleich die Nazis an die Wand zu malen, halte ich für überzogen, wie von Nico im ersten Kommentar schon angerissen.« Da hat der Nico recht und auch Du. Die Nazikeule passt keineswegs auf die Linke und für diese wurde sie von mir auch gar nicht verwendet.
Sehr gut passt die Nazikeule aber auf den Verbalpazifismus ihrer aussenpolitischen Sprachrohre, die gern von deutschen Waffen und deutschem Geld sprechen, die im Ausland Unheil stiften.
Das mag tatsächlich so sein. Doch wer lieber wegguckt, wenn anderswo der Serbe den Kroaten vierteilt oder im Hindukusch die Ehebrecherin auf dem Scheiterhaufen landet, der hat keine falsche Haltung, sondern eigentlich gar keine, oder?
1. März 2008 um 21:57
Die Linke bringt wenigstens ein bischen Abwechslung in dem anödenden Politik-Zirkus. Die Grünen haben sich nun auch fast gänzlich an das Kammerspiel angepasst.