Wo stehen wir? Und warum?
Mit diesen Fragen befasste sich unlängst ein Herr Böttcher für die brandeins. Er hat einen, wie ich finde sehr gut recherchierten Artikel um das schwarze Loch in Rostocks Haushalt verfasst, welchen ich den Lesern hier gern empfehlen möchte. Dabei werden auch die in diesem Blog vielfach angeprangerten Kultureinsparungen einmal ins rechte Licht gerückt, nicht zu vergessen die kostspieligen Nahverkehrsprojekte, von denen ja jeder Bürger profitieren darf und zuweilen auch muss. Aber lest selbst! Zum Artikel >>
P.S: Der Artikel wurde übrigens auch in der aktuellen 0381 veröffentlicht.
8. Dezember 2009 um 14:03
Ich hab Rücken.
8. Dezember 2009 um 14:05
Na auf die Reaktionen bin ich ja mal gespannt. Die Wahrheit will doch eh keiner hören…..
Sparen, vernünftig haushalten. Igitt
8. Dezember 2009 um 14:05
?? Rücken in HRO?? Das geht??
8. Dezember 2009 um 14:06
Wenn ich mir über dieses Problem einen Kopf machen würde, dann würde ich einige verantwortliche Politiker mal ordentlich durchschütteln und anbrüllen.
Vernünftiges miteinander reden hat in der Vergangenheit leider nicht geholfen.
Solange Politiker nicht für Ihr “TUN” zur Verantwortung gezogen werden und mit Ihrem Privatvermögen dafür haften (wie jeder Selbstständige auch), solange wird es so weitergehen.
Hauptsache die Bürgersteige sind gefegt.
8. Dezember 2009 um 14:12
Sie haften doch! Es gibt eine Menge Behörden, die Schadensersatz und dergleichen zahlen müssen. … Nur woher stammt das Geld? Genau! Wir haften für IHR tun. Super Konstellation!
8. Dezember 2009 um 16:28
kann mir mal jemand meine haushaltsplanung abnehmen, damit ich auch mal solche sachen lesen und darüber sinieren kann ? *grrml*
9. Dezember 2009 um 09:15
Ein wichtiger Knackpunkt ist offensichtlich und wird auch im Artikel benannt. Die Bürgerschaft weigert sich aus sozialpopulistischen Gründen, Eigentum zu veräussern, das mit ca. 11 Mio. negativ zu Buche schlägt, aber nur ca. 3 Mio. einbringt. Solange diese schlechten Angewohnheiten nicht überwunden werden, ist Rostocks Säckel nicht zu helfen!
» Remember the Spirit of Stralsund!
9. Dezember 2009 um 13:25
Vorschläge:
Verkauf von
WIRO zu 80%
Klinikum Südstadt
Den vom Landerechnungshof empfohlenen Abbau von 800 Stellen umsetzen
Eine Spielstätte des Volkstheaters schließen
Kein Verkauf von
Stadtwerke bzw. alles was unter „Gas Wasser Scheiße“ fällt
ÖPNV
9. Dezember 2009 um 14:29
… der Vorschlag des Klinikumverkaufes findet nicht meine geschätzte Zustimmung.
Meiner wäre dieser: Rückführung aller in Ämtern geflossener Schmiergeldzahlungen, persönlicher Bereicherungen und Beteiligungen wie Vorstands- und Aufsichtsratsposten, Grundstücksverkäufe und Finanzspekulationen.
9. Dezember 2009 um 14:43
Mein Vorschlag wäre, Amtshaftung mit den Gehältern der jeweiligen Führungspositionen zu verbinden. Vielleicht gibts dann mehr Qualität und Nachdenken in den Amtsstuben.
9. Dezember 2009 um 15:11
@ Schmiergeldzahlungen, persönlicher Bereicherungen und Beteiligungen wie Vorstands- und Aufsichtsratsposten, Grundstücksverkäufe und Finanzspekulationen.
Der passende Kommentar zu diesem realitätsfernen Unfug hört sich im englischen viel besser an: wishful thinking
9. Dezember 2009 um 15:16
Klar – die Realität sieht ganz anders aus! Wenn wir aber immer resignierend von der Realität ausgehen, sind wir wie Lämminge, die sich ihrem Schicksal ergeben. Frei nach dem Motto: “Is eben so, kann man nicht ändern.” Supi eingelullt. Hat funktioniert.
9. Dezember 2009 um 15:22
Wie ich schon sagte: mit der Wahrheit bzw. Realität will sich niemand ernsthaft auseinandersetzen.
Wie soll das folgende denn funktionieren – juristisch und in der realität?: “Rückführung aller in Ämtern geflossener Schmiergeldzahlungen, persönlicher Bereicherungen und Beteiligungen wie Vorstands- und Aufsichtsratsposten, Grundstücksverkäufe und Finanzspekulationen”
Mhhh? Das ist alles nur bla bla bla
9. Dezember 2009 um 16:09
Die ganzen bequemen Kapitalismusklischees sind nur eine sehr schwache Entschuldigung dafür, auf Reformen zu verzichten, weil ja eh alles sooo schlimm ist. Ist es eigentlich gar nicht, siehe Stralsund. Man muss nur mal umdenken. Tut gar nicht weh!
9. Dezember 2009 um 18:37
Herr R. – Sie sehen ja wohin “sparen und vernünftiges haushalten” in Rostock geführt hat. Oder war dies in der Vergangenheit nicht so ?
Ist denn jemals eine Stadt durch “sparen und vernünftiges haushalten” herausgekommen ? Ich meine nicht, denn dafür gibt es leider zu viele überschuldete Städte in diesem Land. Verursacht durch verantwortungsloses handeln von Politikern ( eingesetzt durch Lobbyisten) die nach wenigen Jahren – mit Pensionsansprüchen natürlich – wieder weg sind.
Natürlich war mein Vorschlag reine Ironie – insofern haben Sie recht mit “bla bla bla”.
Mein Beitrag sollte auch die aussichtslose Situation auf einen bisher oft ignorierten Bereich lenken. Es wird oft an die “Vernunft appelliert” und die Forderung gestellt, das “Sparziele eingehalten” werden müssen.
Dabei betrifft das immer die Menschen, die die eigentlichen Werte tatsächlich ERARBEITEN.
Diejenigen die sich unbeobachtet und unkontrolliert selbst bereichern, denen wird das Wort “sparen” niemals in den Gehörgang dringen – die sind schon weg bevor jemand “HALT!” rufen kann.
Diese sind nicht im Fokus der Beobachtung, das war der Anlass meines Beitrages.
Nun vermisse ich einen realistischen Vorschlag Ihrerseits.
Unrealistisches und bla bla hatten wir schon – nun sind Sie dran Herr B.
9. Dezember 2009 um 20:25
Lieber Herr Wu,
die von Ihnen getroffene Einschätzung in Bezug auf unsere Politiker etc. dürfte wohl jeder teilen – und auch wenn wir dem ehemaligen Rostocker Bürgermeister Arno Pöker den selbigen versohlen, die Schulden werden dadurch aber nicht weniger.
Woher sollen denn die Steuern kommen, mit denen die Schulden abgetragen werden? Dazu kommt noch das Auslaufen des Solidarpaktes OST, der dieses Jahr eine Mrd. EURO in die Kassen MeckPoms spült und von denen Rostock auch ein paar Millionen bekommt. Der Solidarzuschlag wird früher oder später wegfallen oder in eine Steuer für Strukturhilfe umgewandelt werden. So oder so bleibt dann weniger für Rostock. Die Urlauber aus NRW kotzen doch ab, wenn sie die perfekte Infrastruktur und die sanierten Häuser in HRO sehen. So was wollen die verständlicherweise bei sich auch haben. In dem Brand Eins Artikel wir schön dargelegt, dass trotz der Einsparung von 736 städtischen Bediensteten seit 2000 die Lohnkosten auf dem gleichen Niveau geblieben sind – und die nächste Tarifrunde kommt bestimmt. Dazu kommt noch eine konjunkturelle Lage die auf absehbare Zeit der Haushaltslage in Rostock nicht zuträglich sein wird.
Vielleicht muss man dann einfach mal erkennen, dass von zwei großen städtischen Kliniken nur eine – d. h. Uni Klinik – von der öffentlichen Hand betrieben werden kann. Es ist auch überhaupt nicht einzusehen, dass sie Stadt als größter Akteur auf dem Wohnungsmarkt auftreten muss. Dafür gibt es keinen Grund und politisch ist das so oder so sehr fragwürdig. Wiro Mieter sind auch Wähler….
Ich kann auch nicht erkennen, dass die Kultur in Rostock den Bach runter geht, wenn eine der drei Volkstheaterbühnen geschlossen würde.
Schön realitätsfern finde ich auch immer Parolen wie „Die Reichen sollen Zahlen“ so zuletzt in Rostock von der Sozialistischen Alternative plakatiert. Ja und? Zwei, drei vier oder fünf Prozent Vermögensteuer sollen es richten? Die paar Milliarden saugt unser marodes Bildungssystem einfach an und dann sind sie weg. Und dann?
Es gibt keine wundersame Geldvermehrung und die 90er, frühen 2000er Jahre wo hier Aufbau Ost betrieben wurde, sind vorbei.
Einfach gesagt: Das Ding ist durch!
10. Dezember 2009 um 11:53
Nicht vergessen: Abgesehen vom Geld leben wir ja in einer wunderschönen Umgebung, da kann man nur froh sein, wenn man hier bleiben kann. Und dass es hier so schön ist, liegt erstens daran, dass 40 Jahre lang kein Geld da war, um alles zuzubauen und zweitens daran, dass hier wenig Menschen leben.
10. Dezember 2009 um 13:30
@Ekkard: Du sprichst mir aus der Seele. Vielen Dank.
Das Geheule vom Solizuschlag und davon, was der Westen hier alles Schönes in selbstloser Aufopferung getan hat, kann ich schon nicht mehr hören. Solizuschlag zahlen wir alle, Ostabschlag (weniger Lohn für gleiche Arbeit) nur wir. Die “armen” NRWler, die neidisch zum Osten schauen, sind doch in Wirklichkeit die, die hier nicht tod über den Zaun hängen wollen, die mit dem Osten nun überhaupt nix am Hut haben.
Und von perfekter Infrastruktur wollen wir doch nicht ernsthaft sprechen, oder?
Was die Kliniken und die Theater angeht, so sehe ich das genauso, immerhin besteht in dem Verkauf auch eine Chance für beide Seiten, die hoffentlich nicht zu Lasten der Nutzer gereichen wird.
“Die Reichen sollen zahlen” war sicher auch nicht so platt gemeint, wie es sich anhört. Dabei ging es sicher einfach nur um eine gerechtere Verteilung, die natürlich diesem gelebten Kapitalismus konträr läuft, ich weiß.
Tarifrunden wird es auch immer geben. Die Frage ist nur, ob sie nicht ebenfalls an der Realität vorbeigehen. Fragen Sie doch mal die nicht tarifgebundenen Firmen. Wie sieht es hier mit Lohnerhöhungen aus? Wenn überhaupt, liegt diese meist unterhalb der Inflationsrate. Dort nun als VW-Mitarbeiter rumzuheulen und wegen des gekürzten Urlaubsgeldes auf die Straße zu gehen, finde ich verfehlt und egoistisch.
P.S: Der Solizuschlag ist bereits von den ersten Gerichten infrage gestellt worden. Was da für Rückzahlungen fällig werden und vor allem, wie diese wieder “refinanziert” werden sollen, wage ich mir garnicht vorzustellen.
10. Dezember 2009 um 15:39
@ “Das Geheule vom..”
Immer die gleiche Leier. Zwar hat niemand von selbstloser Aufopferung des Westens und der Mär vom Solizuschlag gesprochen, aber als Argumentation taugt diese und andere dämliche “Ost West Scheiße” in dem Kommentar anscheinend immer noch. Das interessiert doch keinen Schwanz mehr, ganz einfach weil wir finanziell alle im gleichen Boot sitzen.
Und weil dem so ist und es in Zukunft weniger Subventionen (Stichwort Verteilungskämpfe) und Steuern geben wird, muss Rostock sparen. Die 20 Mio. die Rostock p. A. allein für Zinsen ausgibt, müssen ja irgendwo herkommen. Vielleicht gibt es ja ein paar Reiche in Rostock die das übernehmen können…
10. Dezember 2009 um 16:59
Die Beschimpfung der Reichen/Wessis/Schmarotzer/Milliardenjongleure/Heuschrecken kann man getrost vergessen. Die wohnen hier ja gar nicht, sondern im Taunus und am Tegernsee. Der Sozialneid ist selbstgefällige Sozialmasturbation, ähnlich der Religionskritik im atheistischen Bundesland MV. Die wird auch erst in Oberbayern oder Baghdad interessant! Lieber Selbstkritik üben, das war in der chinesischen Kulturrevolution übrigens auch sehr beliebt…
10. Dezember 2009 um 19:42
@ chinesischen Kulturrevolution
Na da fällt mir doch gleich dieser große Klassiker aus der Zeit der Kulturrevolution ein:
Der Osten ist Rot
Der Osten ist rot, die Sonne geht auf
China hat Mao Zedong hervorgebracht.
Er plant Glück für das Volk,
Hurra, er ist der große Erlöser des Volkes!
Der Vorsitzende Mao liebt das Volk,
Er führt uns,
Um das neue China aufzubauen,
Hurra, führt uns nach vorn.
Die Kommunistische Partei ist wie die Sonne,
Und scheint genau so hell,
Wo es eine Kommunistische Partei gibt,
Hurra, da ist die Befreiung des Volkes
10. Dezember 2009 um 19:43
..und hier noch das passende Tondokument
http://www.youtube.com/watch?v=_QMhSFybfHw
10. Dezember 2009 um 20:55
Ach Herr B. – es scheint mir als würden Sie von Angst vor den Kommunisten und Sozialismus haben.
Ich darf Ihnen sagen: ich habe es überlebt…
Zu Ihren Anmerkungen jedoch folgendes: … es gibt kaum “Reiche” in Rostock, die “das” übernehmen können.
Es geht mir auch nicht darum “den Reichen” diese Kosten aufzubrummen.
Es geht mir darum, das die Selbstbedienung unter einem demokratischen Deckmantel und einer “zivilisierten Diskussionskultur” mit einem freundlich – künstlichen Lächeln immer mehr zunimmt.
Diejenigen , die diese Selbstbedienung (u.a. Boni genannt) sehr selbstgefällig und selbstverständlich tun, diese Menschen meine ich.
Diese Menschen sind nicht nur “Reiche”, es sind diejenigen, die erarbeitete Werte , nicht wirklich durch Ihre Arbeit erbracht haben, sie haben oft nur eine bestimmte Zeit, an der “richtigen Stelle” gesessen.
Vergleichbar mit den britischen Bankern, die jetzt laut HILFE schreien weil Ihre Boni zu 50 % besteuert werden. (Aber keine Angst liebe britische Pleiteexperten, diese Besteuerung soll ja nur 4 Monate gemacht werden, danach entfällt die Besteuerung, denn dann sind die Wahlen in GB gelaufen)
Es ist nicht der Kommunismus den ich herbeibeschwöre Herr R. !
Ich beschwöre u.a. eine leistungsgerechte Bezahlung derjenigen, die so eine Stadt wie Rostock erst in diese Schuldensituation gebracht haben.
Wenn schlechte Arbeit gemacht wurde, dann müssen auch Schadenersatzforderungen gegenüber solchen Politikern möglich sein.
Dann – so meine ich – wird verantwortungsbewusster gehandelt und nicht nicht nur nach den Rentenansprüchen geschaut die man sich in viel zu kurzer Zeit, mit viel zu wenig Arbeit erworben hat.
Im übrigen halte ich es wie Herr E.B. – ich lebe gerne hier, ich würde es nur gern etwas gerechter haben, so wie die Menschen die 500 oder 600 Jahre vor mir hier lebten – ist das so schlimm ? Ist dieser Wunsch der Ruf nach Kommunismus ?
11. Dezember 2009 um 09:32
Nein, gar nicht, ich bin dabei! Habe »Braveheart« bestimmt 30mal gesehen. Mel Gibson in seiner Rolle als Mecklenburger, bevor er wegen Trunkenheit und Antisemitismus in die Schlagzeilen geriet… Auch hierin liegt viel Vergleichbares!
11. Dezember 2009 um 10:21
… ohne Störtebeker´s und ohne Mel Gibson gibt es eben keine Gerechtigkeit – darauf ein Stralsunder Dunkel – Das Bier der Gerechten ! Prost !
http://www.stoertebeker.com/